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Montag, 19. August 2019
Eberl Medien GmbH & Co. KG
Unabhängige Tageszeitung für das Oberallgäu und Kleinwalsertal
06.02.2009

Ganz sparsam - oder auf Pump leben

Massiv sparen oder Schulden machen? Diese Alternativen bleiben der Stadt Immenstadt laut Bürgermeister Armin Schaupp. Denn die Stadt brauche in den nächsten 15 Jahren hochgerechnet 130 Millionen Euro, um die nötigen Aufgaben erledigen zu können - von der Sanierung des Schulzentrums bis hin zum Instandsetzen des Schlosses. So viel Geld habe man aber keinesfalls zur Verfügung, machte Schaupp gestern in einem Pressegespräch klar. Aus seiner Sicht gibt es nur einen Ausweg aus dem Dilemma. Nämlich dort zu sparen, wo es sich lohne: Bei öffentlichen Einrichtungen wie Hofgarten, Hallenbad, Freibad oder Musikschule. Das Stadtoberhaupt denkt sogar darüber nach, beispielsweise das Hallenbad zu schließen. Schaupp betont jedoch, dass der Stadtrat so etwas beschließen müsste. Und er fügt hinzu, dass so eine schwerwiegende Entscheidung unter Einbeziehung der Bürger getroffen werden sollte.

Ausgaben - Um wieder auf den Stand der Technik zu kommen, müsse man in den nächsten 15 Jahren 30 Millionen in das Kanalnetz, 20 Millionen in die Gemeindestraßen, 30 Millionen (nach Abzug der Zuschüsse) in den Bildungsbereich und 7,5 Millionen in Feuerwehr und den Betriebshof investieren. Außerdem seien 30 Millionen Euro für Hochwasser- und Steinschlagschutz nötig. Würde die Stadt Hofgarten und Schloss selbst sanieren, kämen weitere 17 Millionen hinzu.

Einnahmen Rechne man die durchschnittlichen Einnahmen der vergangenen zehn Jahre hoch, hätte man in den nächsten 15 Jahren 37,5 Millionen Euro zur Verfügung. Schaupp bezweifelte aber, dass diese Einnahmen tatsächlich kommen werden. Aufgrund der Konjunkturflaute sei die Gewerbesteuer stark eingebrochen. «Vor allem aus der Automobilindustrie fällt sie quasi weg», sagte der Bürgermeister.

Ausweg Grundsätzlich gebe es drei Möglichkeiten, dem Problem zu begegnen. Erstens: Schulden machen. Dafür gebe es gesetzlich aber eine Grenze. «Für mich sind weitere Schulden nur vertretbar, wenn das Geld den Kindern zugute kommt», sagte Schaupp. Zweitens: Gewerbe- und Grundsteuer erhöhen. Das könne man aber nur in einem bestimmten Umfang - und außerdem belaste das die Bürger. Drittens: Radikales Sparen. Die Möglichkeiten dazu seien begrenzt. Bei kleineren Ausgaben wie der Vereinsförderung, dem Stadtfest oder Sozialem zu kürzen, mache schon aus finanziellen Gründen wenig Sinn. Dabei kämen maximal 300000 Euro heraus, sagte Schaupp. Aus seiner Sicht komme daher nur in Frage, große defizitäre Einrichtungen zu schließen oder zumindest anders zu betreiben. Beim Hofgarten (jährliches Minus 500000 Euro) verfolgt die Stadt wie berichtet ein privates Betreibermodell.

Hohe Kosten verursachen nach Angaben des Bürgermeisters aber auch Hallenbad (500000 Euro), Freibad (200000 Euro) und die Musikschule (150000 Euro).


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