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Allgäuer Zeitung

Montag, 19. August 2019
Eberl Medien GmbH & Co. KG
Unabhängige Tageszeitung für das Oberallgäu und Kleinwalsertal
18.06.2009

Hohe Strafe für Schwindel bei Löhnen

Vier Jahre lang hatte der Geschäftsführer einer im Oberallgäu beheimateten Pflegeheim-Betriebsgesellschaft Arbeitnehmer in verschiedenen Häusern beschäftigt, ohne die Mitarbeiter ordnungsgemäß zur Sozialversicherung anzumelden. Das Hauptzollamt Augsburg war dem Mann, der nicht mehr bei dem Unternehmen beschäftigt ist, auf die Schliche gekommen. Das Amtsgericht Sonthofen verhängte über den 42-Jährigen eine Geldstrafe von 40000 Euro (400 Tagessätze). Der Strafbefehl ist rechtskräftig.

Wie die Zollbehörde gestern in einer Pressemitteilung darlegte, hatte der leitende Mitarbeiter der GmbH Arbeitslöhne auf verschiedene Personen aufgeteilt, um dadurch mehrere geringfügige Beschäftigungsverhältnisse vorzutäuschen. Weiter wurden, so die Feststellung im Urteil des Richters, wahrheitswidrig Scheinarbeitsverhältnisse auf geringfügiger Einkommensbasis mit nicht vorhandenen Arbeitnehmern vorgetäuscht. In einem Fall sind die Löhne schwarz ausbezahlt worden. Vier gesetzlichen Krankenkassen entgingen durch die Betrügereien Beiträge in Höhe von insgesamt 35000 Euro.

Schwarzarbeit-Kontrolle befand sich im Einsatz

Nähere Angaben dazu, wie die Sache aufgeflogen ist und um welchen Personenkreis es sich bei den Mitarbeitern gehandelt hatte, waren gestern weder vom Zollamt noch vom Gericht noch von der Staatsanwaltschaft erhältlich. Jedenfalls deckte die «Finanzkontrolle Schwarzarbeit» der Augsburger Behörde den Schwindel auf.

Die Pflegeheim-Betriebsgesellschaft hat zwar ihren Sitz im Oberallgäu. Aber ihre Einrichtungen werden allesamt in Baden-Württemberg betrieben, darunter zwei in Ravensburg. In den Häusern außerhalb des Allgäus muss es dann auch zu den Unregelmäßigkeiten gekommen sein. In der Anklageschrift war von 107 verschiedenen Fällen die Rede.


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