Zu viele Schulden in Sonthofen
Wenn Dagobert Duck, die reichste Comic-Ente der Welt, ein Bad im Tresor nimmt, steht ihm das Gold
bis zum Hals. Ähnlich ist es im Sonthofer Rathaus, nur da ist es Wasser: Die Schulden werden
sich bis Ende 2012 fast verdoppeln - von 19,4 auf 38,1 Millionen. Das Landratsamt nennt die neuen
Kredite «teilweise nicht mehr vertretbar» und stimmte nur zu, weil die Situation fast
ausschließlich an Pflichtaufgaben wie der Sanierung des Gymnasiums (allein 14,4 Millionen
Euro) liegt. Aber: Die Stadt muss bis Jahresende detailliert berichten, wie sie den Etat
konsolidieren, also festigen will.
Schonungslos klingt die Stellungnahme des Landratsamtes:
Die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt sei gefährdet, die freie Finanzspanne (also das
im Verwaltungsetat erwirtschaftete Geld für Investitionen) völlig unzureichend. Weil die
Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform und der weltweiten Finanzkrise nicht absehbar sind,
müsse mit erheblichen Steuerausfällen gerechnet werden. Weiter rät die
Kommunalaufsicht, die Stadt solle bei Investitionen sorgfältiger abwägen, was
erforderlich ist. «Wir werden Maßnahmen ergreifen müssen», meinte dazu
Bürgermeister Hubert Buhl im Stadtrat. Die gewählten Volksvertreter nahmen das
kommentarlos zur Kenntnis.
«Ich weiß nicht, wie wir den Etat konsolidieren
können, und das wird mir noch schlaflose Nächte bereiten», sagte Stadtkämmerer
Alfons Werner gegenüber unserer Zeitung. Denn längst ist der Verwaltungsetat relativ eng,
hat die Stadt viel gestrichen. Überflüssige Sachen gebe es da keine mehr. Folglich
überprüfe man wohl als Erstes die Gebühren, bitte also womöglich Bürger
stärker zur Kasse. Die Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer sind für
Bürgermeister Buhl freilich schon am oberen Limit. Ein Lichtblick: Fürs Gymnasium kommen
in einigen Jahren erhoffte 9 Millionen Euro als Zuschüsse zurück.
Als weiteren
Ansatzpunkt nennt Werner freiwillige Leistungen, also soziale Zuschüsse und Einrichtungen wie
Bücherei, Heimathaus oder Eisstadion. Doch vieles sei für Bürger und Tourismus
wichtig. Und wirklich große Summen lassen sich laut Buhl eh nicht mit geschlossenen
Einrichtungen sparen, da die Personalkosten erstmal bleiben. Er rät, alle Posten des
Verwaltungsetats pauschal zu kürzen und dann Einzelpositionen durchzugehen. Und die Stadt
müsse prüfen, was sie noch leisten kann, sagt er mit Blick auf den aktuell diskutierten
Stadtbus.
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