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Allgäuer Zeitung

Donnerstag, 12. Dezember 2019
Eberl Medien GmbH & Co. KG
Unabhängige Tageszeitung für das Oberallgäu und Kleinwalsertal
04.07.2009

Zu viele Schulden in Sonthofen

Wenn Dagobert Duck, die reichste Comic-Ente der Welt, ein Bad im Tresor nimmt, steht ihm das Gold bis zum Hals. Ähnlich ist es im Sonthofer Rathaus, nur da ist es Wasser: Die Schulden werden sich bis Ende 2012 fast verdoppeln - von 19,4 auf 38,1 Millionen. Das Landratsamt nennt die neuen Kredite «teilweise nicht mehr vertretbar» und stimmte nur zu, weil die Situation fast ausschließlich an Pflichtaufgaben wie der Sanierung des Gymnasiums (allein 14,4 Millionen Euro) liegt. Aber: Die Stadt muss bis Jahresende detailliert berichten, wie sie den Etat konsolidieren, also festigen will.

Schonungslos klingt die Stellungnahme des Landratsamtes: Die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt sei gefährdet, die freie Finanzspanne (also das im Verwaltungsetat erwirtschaftete Geld für Investitionen) völlig unzureichend. Weil die Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform und der weltweiten Finanzkrise nicht absehbar sind, müsse mit erheblichen Steuerausfällen gerechnet werden. Weiter rät die Kommunalaufsicht, die Stadt solle bei Investitionen sorgfältiger abwägen, was erforderlich ist. «Wir werden Maßnahmen ergreifen müssen», meinte dazu Bürgermeister Hubert Buhl im Stadtrat. Die gewählten Volksvertreter nahmen das kommentarlos zur Kenntnis.

«Ich weiß nicht, wie wir den Etat konsolidieren können, und das wird mir noch schlaflose Nächte bereiten», sagte Stadtkämmerer Alfons Werner gegenüber unserer Zeitung. Denn längst ist der Verwaltungsetat relativ eng, hat die Stadt viel gestrichen. Überflüssige Sachen gebe es da keine mehr. Folglich überprüfe man wohl als Erstes die Gebühren, bitte also womöglich Bürger stärker zur Kasse. Die Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer sind für Bürgermeister Buhl freilich schon am oberen Limit. Ein Lichtblick: Fürs Gymnasium kommen in einigen Jahren erhoffte 9 Millionen Euro als Zuschüsse zurück.

Als weiteren Ansatzpunkt nennt Werner freiwillige Leistungen, also soziale Zuschüsse und Einrichtungen wie Bücherei, Heimathaus oder Eisstadion. Doch vieles sei für Bürger und Tourismus wichtig. Und wirklich große Summen lassen sich laut Buhl eh nicht mit geschlossenen Einrichtungen sparen, da die Personalkosten erstmal bleiben. Er rät, alle Posten des Verwaltungsetats pauschal zu kürzen und dann Einzelpositionen durchzugehen. Und die Stadt müsse prüfen, was sie noch leisten kann, sagt er mit Blick auf den aktuell diskutierten Stadtbus.


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